Der Rosenball von Monaco
Der Bundesgerichthof hat – nach einer entsprechenden Vorlage des Bundesverfassungsgberichts – das Verbot einer Wort- und Bildberichterstattung über den Rosenball
Weiterlesen…Der Auskunftsanspruch der Presse in Hamburg
Aus der gesetzlichen Beschränkung der Auskunftspflicht in § 4 Abs. 1 HmbPresseG auf Anfragen, mit denen die Presse ihre öffentliche
Weiterlesen…Presseberichterstattung über Prominente
Das Bundesverfassungsgericht hat die zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise für verfassungswidrig erklärt. Die Beschwerdeführerinnen, zwei
Weiterlesen…Fernsehen live aus dem Stadtrat
Die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Saarbrücken muss über die vorläufige Gestattung der Aufzeichnung von öffentlichen Sitzungen des Saarbrücker Stadtrats durch CiTi.TV
Weiterlesen…Verfolgbarkeit von Jugendschutzverstößen im Internet
Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz muss ein von ihr eingeholtes Gutachten zur Verfolgbarkeit von Internetanbietern bei Verstößen gegen
Weiterlesen…Kostenerstattung bei presserechtlichen Abmahnungen
Wird ein Rechtsanwalt beauftragt, gegen eine unrichtige Presseberichterstattung vorzugehen, so kann eine Tätigkeit in derselben Angelegenheit auch dann vorliegen, wenn
Weiterlesen…Beihilfen zur Umstellung auf digitalen Fernsehempfang
Die Umstellung des terrestrischen Fernsehempfangs von analog auf DVB-T ist nicht nur in Deutschland ein Thema. Die Umstellung in Italien
Weiterlesen…Zitate aus fremden eMails
Der Verfasser eines Briefes oder einer eMail hat gegenüber dem Empfänger keinen Anspruch auf Unterlassung einer Veröffentlichung von Passagen dieses
Weiterlesen…Werbeeinnahmen für den Todessprung
Urheberrechtsverletzungen können teuer werden. Das gilt auch für Nachrichtensender und Internetportale, die einen kurzen Videofilm über den Todessturz des FDP-Politikers
Weiterlesen…Amerikanischer Journalismus vor deutschen Gerichten
Für Klagen gegen die New York Times sind deutsche Gerichte zuständig. Na ja, zumindest für Klagen, die Internetveröffentlichungen der New
Weiterlesen…Verbot eines ausländischen Fernsehsenders in Deutschland
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg die Frage vorgelegt, inwieweit das Verbot eines im
Weiterlesen…Satellitenfernsehen in der Wohnungseigentumsanlage
Die Verpflichtung der Wohnungseigentümer, die Anbringung einer Parabolantenne an dem gemeinschaftlichen Haus zu dulden, ist nicht von der Staatsbürgerschaft des
Weiterlesen…Strafverfahren gegen Jugendliche und die Presse
Wird in einem Strafverfahren gegen Jugendliche ausnahmsweise nicht die Öffentlichkeit ausgeschlossen, kann gleichwohl die Zahl der ausnahmsweise zur Hauptverhandlung zugelassenen
Weiterlesen…Sat.1 sucht den Superstar
Das Oberlandesgericht Köln hat eine Klage der RTL Television GmbH gegen die SAT 1 Satellitenfernsehen GmbH in 2. Instanz abgewiesen.
Weiterlesen…Stumme Zeitungsverkäufer
Zeitungsvertrieb über “Stumme Verkäufer” ist nach zwei gestern verkündeten Urteilen des Bundesgerichtshofs grundsätzlich zulässig. Die Kläger sind Berliner Zeitungsverlage, die
Weiterlesen…Der ungewünschte Presse-Großhändler
Zeitschriftenverlage dürfen einzelne Presse-Großhändler nicht ohne besondere rechtfertigende Gründe vom Vertrieb ihrer Produkte ausschließen, sondern müssen grundsätzlich alle Grossisten zu
Weiterlesen…Pornos für die Kinder
Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind drei Verfassungsbeschwerden gescheitert, die sich gegen Verbot der Verbreitung pornografischer Darbietungen im Internet an
Weiterlesen…Kaiser-Kinder
Auch für die Kinder von Prominenten besteht kein umfassender Anspruch gegen die Presse, die Veröffentlichung jeglicher Fotos bis zur Volljährigkeit
Weiterlesen…Individualisierende Medienberichterstattung bei Sexualstraftaten
Eine Medienberichterstattung, aus der sich die Identität eines Straftäters entnehmen läßt, ist nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch dann
Weiterlesen…“Erwachsen auf Probe” II
Nachdem es heute mittag bereits das Verwaltungsgericht Köln abgelehnt hat, das örtliche Jugendamt zu verpflichten, die Ausstrahlung der ersten Folge
Weiterlesen…“Erwachsen auf Probe”
Ein städtisches Jugendamt ist unter keinem Gesichtspunkt dazu berufen, in eigener Zuständigkeit die Ausstrahlung einer Fernsehsendung zu untersagen, auch dann
Weiterlesen…
