Fußball-WM komplett im Free-TV
Die Fußball-Europameisterschaft 2012 kann kommen: Nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union ist es zulässig, dass ein Mitgliedstaat unter
Weiterlesen…Versorgungswerk der Presse
Unter die Versicherungs- und Versorgungseinrichtungen gem. § 229 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB V, die für Angehörige bestimmter
Weiterlesen…Fußballspiele und die Fernsehrechte
Die Fernsehrechte für die Profifußballligen beschäftigt derzeit den Gerichtshof der Europäischen Union. Gestern hat nun die zuständige Generalanwältin ihre Schlussanträge
Weiterlesen…Bread & Butter in Tempelhof
Manchmal entschiedet das nordrhein-westfälische Landespressegesetz über die Geheimhaltung von Verträgen über den Flughafen Berlin-Tempelhof: So entschied jetzt das Verwaltungsgericht Köln,
Weiterlesen…Arbeitsrechtlich tolerierte Schleichwerbung
Durch einen Redakteur im Fernsehprogramm lancierte Schleichwerbung rechtfertigen zumindest bei langjährig beschäftigten Redakteuren nicht die Kündigung ihres Anstellungsverhältnisses. Mit dieser
Weiterlesen…Mehrseitige Zeitschriftenwerbung
Ein Verstoß gegen das in Nr. 11 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG vorgesehene Verbot als Information getarnter
Weiterlesen…Mixed Martial Arts
Jetzt haben wir es schwarz auf weiß aus Karlsruhe: Auch von Verfassungs wegen müssen wir uns nicht jeden Sch… ansehen.
Weiterlesen…Bildagenturen für die Presse
Bildagenturen müssen vor der Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen. In zwei jetzt
Weiterlesen…Der Springer-Verlag und das Fernsehen
Die Auseinandersetzung um die medienrechtliche Zulässigkeit der seinerzeit geplanten, dann aber aufgrund der erhobenen Einwände wieder ad akta gelegten Übernahme
Weiterlesen…Werbeporträt eines Publikumlieblings
Nach einem heute verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs kann die Werbung mit der Abbildung einer prominenten Person auf dem Titelblatt einer
Weiterlesen…Der Rosenball von Monaco
Der Bundesgerichthof hat – nach einer entsprechenden Vorlage des Bundesverfassungsgberichts – das Verbot einer Wort- und Bildberichterstattung über den Rosenball
Weiterlesen…Der Auskunftsanspruch der Presse in Hamburg
Aus der gesetzlichen Beschränkung der Auskunftspflicht in § 4 Abs. 1 HmbPresseG auf Anfragen, mit denen die Presse ihre öffentliche
Weiterlesen…Presseberichterstattung über Prominente
Das Bundesverfassungsgericht hat die zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise für verfassungswidrig erklärt. Die Beschwerdeführerinnen, zwei
Weiterlesen…Fernsehen live aus dem Stadtrat
Die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Saarbrücken muss über die vorläufige Gestattung der Aufzeichnung von öffentlichen Sitzungen des Saarbrücker Stadtrats durch CiTi.TV
Weiterlesen…Verfolgbarkeit von Jugendschutzverstößen im Internet
Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz muss ein von ihr eingeholtes Gutachten zur Verfolgbarkeit von Internetanbietern bei Verstößen gegen
Weiterlesen…Kostenerstattung bei presserechtlichen Abmahnungen
Wird ein Rechtsanwalt beauftragt, gegen eine unrichtige Presseberichterstattung vorzugehen, so kann eine Tätigkeit in derselben Angelegenheit auch dann vorliegen, wenn
Weiterlesen…Beihilfen zur Umstellung auf digitalen Fernsehempfang
Die Umstellung des terrestrischen Fernsehempfangs von analog auf DVB-T ist nicht nur in Deutschland ein Thema. Die Umstellung in Italien
Weiterlesen…Zitate aus fremden eMails
Der Verfasser eines Briefes oder einer eMail hat gegenüber dem Empfänger keinen Anspruch auf Unterlassung einer Veröffentlichung von Passagen dieses
Weiterlesen…Werbeeinnahmen für den Todessprung
Urheberrechtsverletzungen können teuer werden. Das gilt auch für Nachrichtensender und Internetportale, die einen kurzen Videofilm über den Todessturz des FDP-Politikers
Weiterlesen…Amerikanischer Journalismus vor deutschen Gerichten
Für Klagen gegen die New York Times sind deutsche Gerichte zuständig. Na ja, zumindest für Klagen, die Internetveröffentlichungen der New
Weiterlesen…Verbot eines ausländischen Fernsehsenders in Deutschland
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg die Frage vorgelegt, inwieweit das Verbot eines im
Weiterlesen…Satellitenfernsehen in der Wohnungseigentumsanlage
Die Verpflichtung der Wohnungseigentümer, die Anbringung einer Parabolantenne an dem gemeinschaftlichen Haus zu dulden, ist nicht von der Staatsbürgerschaft des
Weiterlesen…Strafverfahren gegen Jugendliche und die Presse
Wird in einem Strafverfahren gegen Jugendliche ausnahmsweise nicht die Öffentlichkeit ausgeschlossen, kann gleichwohl die Zahl der ausnahmsweise zur Hauptverhandlung zugelassenen
Weiterlesen…Sat.1 sucht den Superstar
Das Oberlandesgericht Köln hat eine Klage der RTL Television GmbH gegen die SAT 1 Satellitenfernsehen GmbH in 2. Instanz abgewiesen.
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