Illegales Filesharing – und die Abmahnkosten
Die durch das Gesetz über unseriöse Geschäftspraktiken vom 01.10.2013 mit Wirkung ab dem 9.10.2013 eingeführten Neuregelungen zur Wirksamkeit der Abmahnung
Weiterlesen…Aktuelles aus dem Presse- und Medienrecht
Aktuelles Recht für Online-Medien
Die durch das Gesetz über unseriöse Geschäftspraktiken vom 01.10.2013 mit Wirkung ab dem 9.10.2013 eingeführten Neuregelungen zur Wirksamkeit der Abmahnung
Weiterlesen…Das Bundesverfassungsgericht hat eine unmittelbar gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger in das Urheberrechtsgesetz erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung
Weiterlesen…Immer öfter greifen Unternehmen auf Werkzeuge des Online-Marketings zurück. Dabei wird seit Jahren auch die sogenannte Suchmaschinenoptimierung immer beliebter. Um
Weiterlesen…Der Betreiber einer Website kann ein berechtigtes Interesse daran haben, die IP-Adresse sowie bestimmte personenbezogene Daten der Nutzer zu speichern,
Weiterlesen…Der Begriff „auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen“ i.S. des Umsatzsteuerrechts umfasst Dienstleistungen, die über das Internet oder ein ähnliches
Weiterlesen…Der Anbieter von Telemediendiensten, der auf seiner Internetseite als Möglichkeit für eine Kontaktaufnahme neben seiner E-Mail-Adresse eine kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer angibt,
Weiterlesen…Der Gerichtshof der Europäischen Union soll in einem Vorabentscheidungsverfahren die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit für die beim Aufruf einer Facebook-Fanpage erhobenen Nutzerdaten
Weiterlesen…Der Bundesgerichtshof hat die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals konkretisiert und verschärft: In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte
Weiterlesen…Eine Haftung für die Inhalte einer über einen Link erreichbaren Internetseite wird nicht allein dadurch begründet, dass das Setzen des
Weiterlesen…Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz genießen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall betreibt die Klägerin,
Weiterlesen…„Einladungs-eMails“, die mithilfe der Funktion „Freunde finden“ des Internet-Dienstes „Facebook“ versendet an Personen versendet, die nicht als „Facebook“-Mitglieder registriert sind,
Weiterlesen…Wie sich aus dem Wortlaut der einschlägigen Bestimmungen ergibt, gilt das sogenannte Medienprivileg nur für Unternehmen und Hilfsunternehmen der Presse
Weiterlesen…Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Köln ist der von Google betriebene Email- Dienst „Gmail“ ein Telekommunikationsdienst im Sinne des deutschen Telekommunikationsgesetzes
Weiterlesen…Der Bundesgerichtshof hat in zwei Verfahren über die Haftung von Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider), für Urheberrechtsverletzungen
Weiterlesen…Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Entscheidung der EU-Kommission, in der festgestellt wird, dass die Vereinigten Staaten von Amerika
Weiterlesen…Der Betreiber einer Internetseite begeht keine Urheberrechtsverletzung, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des
Weiterlesen…Die Betreiberin eines Hotelbewertungsportals haftet nicht wegen Verstoßes gegen § 4 Nr. 8 UWG oder § 3 Abs. 1 UWG
Weiterlesen…Ein Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen ist berechtigt, die seinen Kunden dynamisch zugewiesenen IP-Adressen auch nach Beendigung der jeweiligen Internetsitzung zur Abwehr
Weiterlesen…Ein Beseitigungsanspruch eines Beitrags in einer Online-Enzyklopädie über einen psychiatrischen Chefarzt besteht gegen den Betreiber nur soweit die verwendeten Formulierungen
Weiterlesen…Dürfen die Inhalte einer Webseite einfach für die eigene Seite kopiert werden? Und dass auch noch automatisiert? Sofern die Texte
Weiterlesen…Für eine Klage wegen eines behaupteten Verstoßes gegen § 4 Nr. 7 UWG durch eine herabsetzende oder verunglimpfende Internetveröffentlichung ist
Weiterlesen…Die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kann demjenigen, der persönlichkeitsrechtsverletzende eigene Inhalte im Internet zum Abruf bereit hält, auch insoweit zuzurechnen
Weiterlesen…Anspruch Genommene vor Aufstellung oder Verbreitung der Behauptung hinreichend sorgfältige Recherchen über den Wahrheitsgehalt angestellt hat. Die Pflichten zur sorgfältigen
Weiterlesen…Das Landgericht Hamburg hat es Google untersagt, bestimmte Bilder, die den Kläger bei sexuellen Handlungen mit Prostituierten abbilden, im Bereich
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