Vorschuss vom Verlag – und seine Versteuerung
Nicht rückzahlbare Zahlungen, die ein Verlag zum Zweck der Vorfinanzierung erwarteter GEMA-Zahlungen an den Urheber erbringt und die mit den
Weiterlesen…Schlagwort: GEMA
Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage – und die Nettoeinzelverrechnung der GEMA
Die in Abschnitt XIII Buchst. A Ziffer 11 der Ausführungsbestimmungen zum Verteilungsplan der GEMA für das Aufführungs- und Senderecht in
Weiterlesen…Volksfest – und wer zahlt die GEMA?
Der GEMA steht kein Zahlungsanspruch gegen eine Stadt wegen sämtlicher Veranstaltungen mit öffentlicher Musikwiedergabe während eines Volksfestes zu, sofern die
Weiterlesen…Hintergrundmusik im Wartezimmer
Die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Zahnarztpraxen ist im Allgemeinen nicht als öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15
Weiterlesen…Hotelzimmer mit Fernsehen
Der Betreiber eines Hotels muss der GEMA keine Vergütung für das Bereitstellen von Fernsehgeräten in den Hotelzimmern zahlen, wenn die
Weiterlesen…Die Gemeinschaftsantennenlage in der Wohnungseigentümeranlage
Überträgt eine Wohnungseigentümergemeinschaft über Satellit ausgestrahlte und mit einer Gemeinschaftsantenne der Wohnanlage empfangene Fernseh- oder Hörfunksignale zeitgleich, unverändert und vollständig
Weiterlesen…Gemeinschaftsantennenanlagen – und die Urheberrechtsvergütung
Eine Wohnungseigentümergemeinschaft schuldet keine Vergütung für die Weiterübertragung der über die Gemeinschaftsantenne der Wohnanlage per Satellit empfangenen Fernseh- und Hörfunksignale
Weiterlesen…Hintergrundmusik im Wartezimmer
Die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen stellt im Allgemeinen keine – vergütungspflichtige – öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechtsgesetzes dar.
Weiterlesen…Lizenzgebühren der GEMA in der Umsatzsteuer
Bei den Lizenzgebühren aus Ausschüttungen der GEMA handelt es sich um die Gegenleistung für steuerbare und steuerpflichtige Duldungsleistungen i.S. des
Weiterlesen…Leistungsschutzabgaben von der Ballettschule
Nach § 12 UrhWG ist die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) als Verwertungsgesellschaft verpflichtet, mit dem Deutschen Berufsverband für
Weiterlesen…GEMA – und die Verrechnung ausgeschlossener Musikfolgen
Der Ausschluss oder die Zurückstellung eines Programms von der Verrechnung gemäß Abschnitt – IV Ziffer 4 Abs. 2 und 5
Weiterlesen…Gesamtverträge für die Tanzschulmusik
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell in drei Verfahren mit der Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen zu befassen.
Weiterlesen…Mindestvergütung bei Urheberrechtsverletzung – Covermount
Eine Mindestvergütung ist zum Schutz der Urheber vor einer möglichen Entwertung ihrer Rechte nicht nur dann erforderlich, wenn mit einer
Weiterlesen…Missbrauch des GEMA-Verteilungsplans
Die Regelungen eines Berechtigungsvertrags sind als Allgemeine Geschäftsbedingungen unabhängig davon einer Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB unterworfen, ob es
Weiterlesen…Delcantos Hits und die GEMA
Ein urheberrechtlicher Lizenzvertrag über die Einräumung oder Übertragung von Nutzungsrechten an einem vermeintlichen Werk ist nicht deshalb unwirksam, weil das
Weiterlesen…Urheberrechtliche Pflichten eines Videoportalbetreibers – YouTube ./. Gema
Der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube“ haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis
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