Aktuelles aus dem Presse- und Medienrecht

Schmerzensgeld

Persönlichkeitsrechtsverletzung – und die Vererblichkeit des Schmerzensgeldanspruchs

Der Anspruch auf Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung ist grundsätzlich nicht vererblich.

Die Frage, ob der Anspruch auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts vererblich ist, ist höchstrichterlich bislang nicht abschließend geklärt. Im Schrifttum ist die Frage umstritten.

Eine Reihe von Autoren bejaht… Weiterlesen

Der verstorbene Entertainer: Verletzung des Persönlichkeitsrechts und kein Schmerzensgeld für die Erben

Ein Anspruch auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts ist – jedenfalls vor seiner Rechtshängigkeit – nicht vererblich.

Dies entschied jetzt der Bundesgerichthof auf die Klage des Erben eines bekannten, inzwischen verstorbenen Entertainers. Dieser sah sich durch in Zeitschriften der Beklagten… Weiterlesen

Schmerzensgeld für persönlichkeitsrechtsverletzende Online-Inhalte

Eine Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Internetveröffentlichung ist nicht generell höher oder niedriger zu bemessen als eine Entschädigung wegen eines Artikels in den Print-Medien.

Generelle Bemessung der Geldentschädigung bei Persönlichkeitsverletzungen

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs begründet… Weiterlesen

Schmerzensgeld für eine falsche Gegendarstelllung

Besteht bei der Erwirkung einer falschen Gegendarstellung ein Anspruch der betroffenen Journalistin auf eine immaterielle Geldentschädigung? Das Oberlandesgericht Karlsruhe – Außensenate Freiburg – verneinte dies:

In dem vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall begehrten die beiden Klägerinnen vom Beklagten H.E.B., einem… Weiterlesen