Drohnenaufnahmen – und keine Panoramafreiheit?
In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat das Oberlandesgericht Hamm -entsprechend dem
Weiterlesen…Schlagwort: Urheberrecht
Hintergrundmusik in der Eisenbahn
Die Ausstrahlung eines Musikwerks als Hintergrundmusik in einem Personenbeförderungsmittel stellt eine öffentliche Wiedergabe im Sinne des Unionsrechts dar. Auf die
Weiterlesen…Musikbeschallung beim Pizzalieferservice
Eine Musikbeschallung im Verkaufsraum eines Pizzalieferservice verletzt nicht die an der Musik bestehenden Urheberrechte. Der Lieferservicebetreiber schuldet daher den Urhebern
Weiterlesen…Das illegal auf YouTube hochgeladene Video
Betreiber einer Videoplattform sind nicht verpflichtet, die E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ihrer Nutzer herauszugeben, auch wenn diese urheberrechtlich geschützte Inhalte
Weiterlesen…Tarife für die Nutzung von Urheberrechten – und die von der Verwertungsgesellschaft wahrgenommenen Rechte
Eine Verwertungsgesellschaft, die Urheber- und Leistungsschutzrechte wahrnimmt, ist verpflichtet, Tarife über die Vergütung für die Nutzung dieser Rechte nach dem
Weiterlesen…Urheberrechtsverletzungen – keine Abmahnung, aber auch kein freies Internet!
Der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des §
Weiterlesen…Panoramafreiheit – auch bei beweglichen Sachen
Die Panoramafreiheit erstreckt sich auch auf Kunstwerke, die nicht ortsfest sind. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte eine
Weiterlesen…Pippi-Langstrumpf – oder: die literarische Figur als Karnevalskostüm
Bei der Prüfung, ob eine literarische Figur (hier: Pippi Langstrumpf) durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart (hier:
Weiterlesen…HipHop-Sampler
Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen. Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein
Weiterlesen…Raubkopien aus Internet-Tauschbörsen – und der Streitwert für die Abmahnung
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell in sechs Verfahren erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst und
Weiterlesen…Grenzüberschreitende Rechtsverletzungen – und das deutsche Urheberrecht
Die Frage, ob Ansprüche wegen einer Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte bestehen, ist nach dem deutschen internationalen Privatrecht ebenso wie jetzt gemäß
Weiterlesen…Schwarzpressungen – und die Risiken ihres Verkauf
Das ausschließliche Recht des ausübenden Künstlers nach § 77 Abs. 2 Satz 1 Fall 2 UrhG, den Bild- oder Tonträger,
Weiterlesen…Urheberrechtsverletzungen in der EU – und die deutschen Gerichte
Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte zur Entscheidung über die gegen in einem anderen EU-Mitgliedsland sitzende Verletzer erhobenen Ansprüche aus einer
Weiterlesen…Musiktauschbörsen – und die Störerhaftung des Access-Providers
Ein Telekommunikationsunternehmen, das Dritten den Zugang zum Internet bereitstellt, kann von einem Rechteinhaber als Störer darauf in Anspruch genommen werden,
Weiterlesen…Das fremde YouTube-Video auf der eigenen Internetseite
Die Einbettung eines auf einer Internetseite mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene Internetseite
Weiterlesen…Übernahme von Exklusivinterviews im Konkurrenzsender
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage der ulässigkeit der Übernahme von Teilen eines Exklusivinterviews in Fernsehsendungen eines konkurrierenden
Weiterlesen…Lesen statt werben…
Eine bekannte literarische Figur (hier: die von Astrid Lindgren geschaffene Pippi Langstrumpf) ist wettbewerbsrechtlich nicht gegen eine Benutzung als Karnevalskostüm
Weiterlesen…Die Interview-Tonbänder des Ghostwriters
Durch das Bespielen eines zum Aufnehmen von Tondokumenten geeigneten und bestimmten Tonbandes allein wird keine neue Sache im Sinne des
Weiterlesen…Die Kohl-Tonbänder – der Journalist als Auftragnehmer
Altbundeskanzler Kohl kann nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs von seinem ehemaligen Biographen die Herausgabe der Interview-Tonbänder verlangen. Der Kläger, der
Weiterlesen…Fiktive Lizenzgebühr für Fotos – und ihre Verjährung
Eine rechtsverletzende Dauerhandlung (hier das unbefugte öffentliche Zugänglichmachen von Fotografien im Internet) ist zur Bestimmung des Beginns der Verjährung gedanklich
Weiterlesen…Schadensersatzpflicht für Musik-Downloads
Der Bundesgerichtshof hat drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen des
Weiterlesen…Die elektronischen Leseplätze in Universitätsbibliothek
Unter welchen Voraussetzungen dürfen an elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken elektronische Bücher auch ohne Einwilligung des Rechtsinhabers zugänglich gemacht werden? Mit
Weiterlesen…Rap-Musik und die Hintergrund-Loops – der Fall „Goldrapper“
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers „B.“
Weiterlesen…Der digitalisierte Bibliotheksbestand
Ein EU-Mitgliedstaat darf Bibliotheken gestatten, bestimmte Bücher aus ihrem Bestand ohne Zustimmung der Rechtsinhaber zu digitalisieren, um sie an elektronischen
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