Auskunftskosten des Internet-Providers bei Urheberrechtsverletzungen
Die Kosten des Verfahrens nach § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und Abs. 9 Satz 1 UrhG gegen
Weiterlesen…Schlagwort: Urheberrechtsverletzung
Einmal kopiert – immer kopiert
Die Verletzung eines bestimmten Schutzrechts (hier des Rechts nach § 72 Abs. 1 UrhG an einem Lichtbild) kann die Vermutung
Weiterlesen…Urheberrechtsverletzungen und die Haftung von File-Hostern – der Fall RapidShare
Der Bundesgerichtshof konkretisiert die Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen: Ein File-Hosting-Dienst ist zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet,
Weiterlesen…Mindestvergütung bei Urheberrechtsverletzung – Covermount
Eine Mindestvergütung ist zum Schutz der Urheber vor einer möglichen Entwertung ihrer Rechte nicht nur dann erforderlich, wenn mit einer
Weiterlesen…Alone in the Dark – Störerhaftung eines File-Hosting-Dienstes
Ein File-Hosting-Dienst, der im Internet Speicherplatz zur Verfügung stellt, kann als Störer haften, wenn urheberrechtsverletzende Dateien durch Nutzer seines Dienstes
Weiterlesen…Umarbeitung von Computerprogrammen für die Play-Station-Portable
Der Begriff der Umarbeitung ist weit zu verstehen und umfasst jede Abänderung eines Computerprogramms; es ist keine schöpferische Leistung erforderlich.
Weiterlesen…Die missbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung
Eine missbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung führt grundsätzlich nicht zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs aus § 97 Abs. 1 UrhG und
Weiterlesen…Gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzung beim grenzüberschreitenden Verkauf
Bei einem grenzüberschreitenden Verkauf liegt ein Verbreiten in Deutschland gemäß § 17 UrhG schon dann vor, wenn ein Händler, der
Weiterlesen…Computerspiele, Tauschbörsen und die Urheberrechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß
Die durch das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums mit Wirkung vom 01.09.2009 in das Urheberrechtsgesetz
Weiterlesen…File-Hosting-Dienste und die Urheberrechtsverletzungen
File-Hosting-Dienste können für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer erst in Anspruch genommen werden, wenn sie auf eine klare gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen worden
Weiterlesen…
