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Verdachtsberichterstattung

Verdachtsberichterstattung – der Fall „DeutscheStiftung Organtransplantation ./. taz“

Mit der Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen:

In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall nahm die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO), die bundesweite Koordinierungsstelle für postmortale Organspenden gemäß § 11 Transplantationsgesetz, die Verlegerin… Weiterlesen

Verdachtsberichterstattung – oder doch nur eine falsche Tatsachenbehauptung?

Begehrt der Antragsteller die Unterlassung der Verbreitung einer Äußerung mit der Begründung, es handle sich um eine falsche Tatsachenbehauptung, und verteidigt sich der Antragsgegner damit, dass die angegriffene Äußerung Bestandteil einer zulässigen Verdachtsberichterstattung sei, führt das nicht zu einer Änderung… Weiterlesen

Staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren – und die Identifizierbarkeit in der Berichterstattung

Mit der Zulässigkeit einer Berichterstattung über ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren, wenn der Beschuldigte nicht namentlich genannt wird, aber aufgrund mitgeteilter Einzelheiten unschwer identifizierbar ist, hatte sich aktuell das Oberlandesgericht Karlsruhe zu befassen:

Anlass hierzu bot die Berichterstattung über ein Ermittlungsverfahren gegen… Weiterlesen

Spätere Richtigstellung bei zulässiger Verdachtsberichterstattung

Hat ein Presseorgan unter Beachtung der Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung über den Verdacht einer Straftat berichtet, kann der Betroffene bei späterer Ausräumung des Verdachts und Fortwirken der Beeinträchtigung von dem Presseorgan nicht die Richtigstellung der ursprünglichen Berichterstattung, sondern nur die… Weiterlesen

Berichtigungsanspruch bei Verdachtsberichterstattung

Wird bei einer ursprünglich zulässigen Verdachtsberichterstattung später der Tatverdacht ausgeräumt, hat der Betroffenen einen Anspruch auf Berichtigung der früheren Berichterstattung durch einen entsprechenden Nachtrag bei dem ursprünglichen Artikel, nicht aber auf einen neuen Artikel, in dem über die Ausräumung des… Weiterlesen

Gerüchteküche online

Die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kann demjenigen, der persönlichkeitsrechtsverletzende eigene Inhalte im Internet zum Abruf bereit hält, auch insoweit zuzurechnen sein, als sie erst durch die Weiterverbreitung des Ursprungsbeitrags durch Dritte im Internet entstanden ist.

Der Verbreiter macht sich eine… Weiterlesen

Verdachtsberichterstattung

Anspruch Genommene vor Aufstellung oder Verbreitung der Behauptung hinreichend sorgfältige Recherchen über den Wahrheitsgehalt angestellt hat. Die Pflichten zur sorgfältigen Recherche über den Wahrheitsgehalt richten sich dabei nach den Aufklärungsmöglichkeiten. Sie sind für die Medien grundsätzlich strenger als für Privatleute.… Weiterlesen