Die Fernsehzeitung von der Post
Darf die Deutsche Post AG eine (Werbe-)Fernsehzeitschrift verlegen und (kostenlos) verteilen? Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hatte hierbei keine Bedenkung und
Weiterlesen…MTV I want a famous face – Sendezeitbeschränkung für Schönheits-OPs
TV-Formate, in denen Schönheitsoperationen zu Unterhaltungszwecken angeregt oder begleitet werden, dürfen grundsätzlich nicht vor 23.00 Uhr gezeigt werden. Mit dieser
Weiterlesen…AnyDVD und der Kopierschutz – oder: Zitate per Link
Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische Verweise
Weiterlesen…Verschwiegenheitspflicht eines Gemeinderatsmitglieds
Die aus § 35 Abs. 2 der baden-württembergischen Gemeindeordnung folgende Verschwiegenheitspflicht eines Gemeinderatsmitglieds über nichtöffentlich verhandelte Angelegenheiten erfasst auch rechtswidrige
Weiterlesen…Mehrere Abmahnungen = eine gebührenrechtliche Angelegenheit
Wird ein Rechtsanwalt beauftragt, gegen eine unrichtige Presseberichterstattung vorzugehen, so kann eine Tätigkeit in derselben Angelegenheit auch dann vorliegen, wenn
Weiterlesen…Gegendarstellung gegen eine Fotomontage
Was wären Prominente ohne die viel geschmähte yellow press? Und wenn Sie diese Zeitschriften bei Ihrem nächsten Friseurbesuch nicht lesen
Weiterlesen…Schmerzensgeld für eine falsche Gegendarstelllung
Besteht bei der Erwirkung einer falschen Gegendarstellung ein Anspruch der betroffenen Journalistin auf eine immaterielle Geldentschädigung? Das Oberlandesgericht Karlsruhe –
Weiterlesen…Fußball-WM komplett im Free-TV
Die Fußball-Europameisterschaft 2012 kann kommen: Nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union ist es zulässig, dass ein Mitgliedstaat unter
Weiterlesen…Versorgungswerk der Presse
Unter die Versicherungs- und Versorgungseinrichtungen gem. § 229 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB V, die für Angehörige bestimmter
Weiterlesen…Fußballspiele und die Fernsehrechte
Die Fernsehrechte für die Profifußballligen beschäftigt derzeit den Gerichtshof der Europäischen Union. Gestern hat nun die zuständige Generalanwältin ihre Schlussanträge
Weiterlesen…Bread & Butter in Tempelhof
Manchmal entschiedet das nordrhein-westfälische Landespressegesetz über die Geheimhaltung von Verträgen über den Flughafen Berlin-Tempelhof: So entschied jetzt das Verwaltungsgericht Köln,
Weiterlesen…Arbeitsrechtlich tolerierte Schleichwerbung
Durch einen Redakteur im Fernsehprogramm lancierte Schleichwerbung rechtfertigen zumindest bei langjährig beschäftigten Redakteuren nicht die Kündigung ihres Anstellungsverhältnisses. Mit dieser
Weiterlesen…Mehrseitige Zeitschriftenwerbung
Ein Verstoß gegen das in Nr. 11 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG vorgesehene Verbot als Information getarnter
Weiterlesen…Mixed Martial Arts
Jetzt haben wir es schwarz auf weiß aus Karlsruhe: Auch von Verfassungs wegen müssen wir uns nicht jeden Sch… ansehen.
Weiterlesen…Bildagenturen für die Presse
Bildagenturen müssen vor der Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen. In zwei jetzt
Weiterlesen…Der Springer-Verlag und das Fernsehen
Die Auseinandersetzung um die medienrechtliche Zulässigkeit der seinerzeit geplanten, dann aber aufgrund der erhobenen Einwände wieder ad akta gelegten Übernahme
Weiterlesen…Werbeporträt eines Publikumlieblings
Nach einem heute verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs kann die Werbung mit der Abbildung einer prominenten Person auf dem Titelblatt einer
Weiterlesen…Der Rosenball von Monaco
Der Bundesgerichthof hat – nach einer entsprechenden Vorlage des Bundesverfassungsgberichts – das Verbot einer Wort- und Bildberichterstattung über den Rosenball
Weiterlesen…Der Auskunftsanspruch der Presse in Hamburg
Aus der gesetzlichen Beschränkung der Auskunftspflicht in § 4 Abs. 1 HmbPresseG auf Anfragen, mit denen die Presse ihre öffentliche
Weiterlesen…Presseberichterstattung über Prominente
Das Bundesverfassungsgericht hat die zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise für verfassungswidrig erklärt. Die Beschwerdeführerinnen, zwei
Weiterlesen…Fernsehen live aus dem Stadtrat
Die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Saarbrücken muss über die vorläufige Gestattung der Aufzeichnung von öffentlichen Sitzungen des Saarbrücker Stadtrats durch CiTi.TV
Weiterlesen…Verfolgbarkeit von Jugendschutzverstößen im Internet
Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz muss ein von ihr eingeholtes Gutachten zur Verfolgbarkeit von Internetanbietern bei Verstößen gegen
Weiterlesen…Kostenerstattung bei presserechtlichen Abmahnungen
Wird ein Rechtsanwalt beauftragt, gegen eine unrichtige Presseberichterstattung vorzugehen, so kann eine Tätigkeit in derselben Angelegenheit auch dann vorliegen, wenn
Weiterlesen…Beihilfen zur Umstellung auf digitalen Fernsehempfang
Die Umstellung des terrestrischen Fernsehempfangs von analog auf DVB-T ist nicht nur in Deutschland ein Thema. Die Umstellung in Italien
Weiterlesen…
