Das Foto auf dem Eventportal – und die konkludente Einwilligung
Mit der Frage einer konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses in einem Eventportal hatte sich jetzt der Bundesgerichtshof zu
Weiterlesen…Schlagwort: Persönlichkeitsrecht
Richter, Staatsanwält. Strafverteidiger – und ihre Persönlichkeitsrechte
Die Persönlichkeitsrechte eines Verteidigers und eines Staatsanwalts, die in einem gerichtlichen Strafverfahren mitgewirkt haben, stehen regelmäßig der Nennung ihres Namens
Weiterlesen…Private eMails und die Kontrollfunktion der Presse
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Ausprägung der Vertraulichkeitssphäre und des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung schützt das Interesse des Kommunikationsteilnehmers daran,
Weiterlesen…Die Kohl-Interviews als Buch
Aus den zwischen Herrn Dr. Kohl und seinem „Gostwriter“ Herrn Dr. Schwan bzw. dem damals involvierten Verlag geschlossenen Verträgen lässt
Weiterlesen…Die eMails im entwendeten Notebook – und ihre journalistische Verwertung
Auch rechtswidrig beschaffter E-Mails können zum Zwecke der Presseberichterstattung verwertet werden. Der Kläger des jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Rechtsstreits war
Weiterlesen…Verleumdung auf Internetportalen – und der Schutz der Anmelderdaten
Gegen des Betreiber eines Internetportals besteht auch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen kein Auskunftsanspruch über die Anmeldedaten eines Users. In dem jetzt vom
Weiterlesen…Bildberichterstattung vom Mieterfest
Ist eine Bildberichterstattung über das Mieterfest einer Wohnungsbaugenossenschaft in deren an ihre Mieter gerichteten Informationsbroschüre zulässig? Mit dieser Frage hatte
Weiterlesen…Persönlichkeitsrechtsverletzung – und die Vererblichkeit des Schmerzensgeldanspruchs
Der Anspruch auf Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung ist grundsätzlich nicht vererblich. Die Frage, ob der Anspruch auf Geldentschädigung wegen Verletzung des
Weiterlesen…Das Kind des Fernsehmoderators
Wird das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eines Kindes durch Bekanntgabe des zwischen ihm und einem bekannten Fernsehmoderator bestehenden Kindschaftsverhältnisses verletzt?
Weiterlesen…Der verstorbene Entertainer: Verletzung des Persönlichkeitsrechts und kein Schmerzensgeld für die Erben
Ein Anspruch auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts ist – jedenfalls vor seiner Rechtshängigkeit – nicht vererblich. Dies entschied jetzt
Weiterlesen…Die Ex-Landrätin als „durchgeknallte Frau“
Die Bezeichnung als „durchgeknallte Frau“ kann, abhängig vom Kontext, eine ehrverletzende Äußerung sein, die nicht mehr vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit
Weiterlesen…Sarrazin und der mißglückte Artikel in der „taz“
Die Tageszeitung „taz“ darf bestimmte Äußerungen über Thilo Sarrazin nicht wiederholen. Das Landgericht Berlin verurteilte die taz auf die Klage
Weiterlesen…Kinder in der Bildberichterstattung
Ist die Bildberichterstattung über die Teilnahme eines 11-jährigen Kindes an einer Sportveranstaltung zulässig? Mit dieser Frage hatte sich jetzt der
Weiterlesen…Presseberichte über den Vergewaltigungsprozess gegen K.
Vor dem Bundesgerichtshof ist jetzt der Wettermoderator J.K. endgültig mit seiner Klage gegen den Axel-Springer-Verlag wegen der Berichterstattung auf dem
Weiterlesen…Persönlichkeitsrecht eines Zeugen – und die PKH-Verweigerung
Nach Art 6 Abs. 1 EMRK besteht keine Verpflichtung, für alle Streitigkeiten in Zivilverfahren Prozesskostenhilfe bereitzustellen. So ist es möglich,
Weiterlesen…“Frauentausch” und die Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Wegen Missachtung des Persönlichkeitsrechts kann die erneute Ausstrahlung einer TV-Sendung dann untersagt werden, wenn eine Person, die an einer TV-Dokumentations-Serie
Weiterlesen…Werbliche Vereinnahmung Prominenter – “Playboy am Sonntag”
In der Veröffentlichung eines Fotos im redaktionellen Teil einer Zeitung, das eine sich unbeobachtet wähnende prominente Person bei der Lektüre
Weiterlesen…Persönlichkeitsverletzungen im Internet und die Zuständigkeit deutscher Gerichte
Mit der internationalen Zuständigkeit deutscher Geriche bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Internetveröffentlichungen hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen. Anlass hierzu bot
Weiterlesen…Pressefoto des Unfallopfers
Mit der Frage, ob den Eltern einer bei einem Verkehrsunfall Getöteten eine Geldentschädigung zusteht, wenn die Presse über das Unfallgeschehen
Weiterlesen…Identifizierende Wort- und Bildberichterstattung über einen Politiker
Mit der Frage der Zulässigkeit einer identifizierenden Wort- und Bildberichterstattung über einen Politiker in einem Presseartikel über dessen prominente Lebensgefährtin
Weiterlesen…
